Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Fraktion
cdu
Datum
28. September 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/8

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde verteidigt der Redner die zuvor an den Fragesteller gegebene Antwort, indem er betont, dass diese nicht lediglich einen Gesetzestext wiedergegeben habe, sondern ausdrücklich die Voraussetzungen und Abgrenzungen aus Sicht der Finanzverwaltung beschrieben habe. Deshalb lehnt der Beitrag eine erneute Erörterung im Plenum ab, weil die entsprechenden Ausführungen in der Drucksache nachlesbar seien und eine Wiederholung vermieden werden solle. Ein Zwischenruf bestreitet diese Darstellung und bezeichnet sie als lediglich allgemein gehalten. Somit begründet der Redner die Verweigerung weiterer Auskünfte mit dem Verweis auf die bereits dokumentierte Antwort, wodurch die Debatte auf die Nachlesbarkeit der Drucksache gelenkt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.