Redebeitrag

Marcus Optendrenk
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 28. September 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/8
Fragestunde
Zusammenfassung
In der Fragestunde verteidigt der Redner die zuvor an den Fragesteller gegebene Antwort, indem er betont, dass diese nicht lediglich einen Gesetzestext wiedergegeben habe, sondern ausdrücklich die Voraussetzungen und Abgrenzungen aus Sicht der Finanzverwaltung beschrieben habe. Deshalb lehnt der Beitrag eine erneute Erörterung im Plenum ab, weil die entsprechenden Ausführungen in der Drucksache nachlesbar seien und eine Wiederholung vermieden werden solle. Ein Zwischenruf bestreitet diese Darstellung und bezeichnet sie als lediglich allgemein gehalten. Somit begründet der Redner die Verweigerung weiterer Auskünfte mit dem Verweis auf die bereits dokumentierte Antwort, wodurch die Debatte auf die Nachlesbarkeit der Drucksache gelenkt wird.
Kernaussagen
- Fragestunde
- Finanzverwaltung
- Drucksache
- Auskunftspflicht
Zum selben Tagesordnungspunkt
Christian Dahm(spd)- Alexander Baer(spd)
Rodion Bakum(spd)- Carolin Kirsch(spd)
Thomas Göddertz(spd)- Kristin Kapteinat(spd)
Angela Freimuth(fdp)- Dirk Wedel(fdp)
- Ralf Witzel(fdp)
- Andreas Pinkwart(fdp)
Josefine Paul
Ellen Stock(spd)- Witt(spd)
- Sven Wolf(spd)
Hartmut Ganzke(spd)
Josef Neumann(spd)- Justus Moor(spd)
- Ibrahim Yetim(spd)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.