Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Fraktion
cdu
Datum
28. September 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/8

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde geht es um die Umsetzung eines vom Landesgesetzgeber beschlossenen Modells, das der Redner lediglich vollziehen will, ohne es inhaltlich zu bewerten. Kritisiert wird diese Haltung, weil der Finanzminister sich nicht hinter das Modell stellt. Anschließend wird die Definition von Kernsanierungen thematisiert, die trotz einer früheren Anfrage nicht konkret erläutert wurde. Der Fragesteller verlangt eine anschauliche Darstellung, wann eine Kernsanierung vorliegt, damit die Verwaltungspraxis nachvollziehbar wird. Der Beitrag begründet die Nachfrage mit der Unverständlichkeit für die Bevölkerung und fordert eine klare Subsumtion.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.