Redebeitrag

Marcus Optendrenk
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 28. September 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/8
Fragestunde
Zusammenfassung
In der Fragestunde geht es um die Umsetzung eines vom Landesgesetzgeber beschlossenen Modells, das der Redner lediglich vollziehen will, ohne es inhaltlich zu bewerten. Kritisiert wird diese Haltung, weil der Finanzminister sich nicht hinter das Modell stellt. Anschließend wird die Definition von Kernsanierungen thematisiert, die trotz einer früheren Anfrage nicht konkret erläutert wurde. Der Fragesteller verlangt eine anschauliche Darstellung, wann eine Kernsanierung vorliegt, damit die Verwaltungspraxis nachvollziehbar wird. Der Beitrag begründet die Nachfrage mit der Unverständlichkeit für die Bevölkerung und fordert eine klare Subsumtion.
Kernaussagen
- Kernsanierung
- Modernisierung
- Verwaltungspraxis
- Legaldefinition
Zum selben Tagesordnungspunkt
Christian Dahm(spd)- Alexander Baer(spd)
Rodion Bakum(spd)- Carolin Kirsch(spd)
Thomas Göddertz(spd)- Kristin Kapteinat(spd)
Angela Freimuth(fdp)- Dirk Wedel(fdp)
- Ralf Witzel(fdp)
- Andreas Pinkwart(fdp)
Josefine Paul
Ellen Stock(spd)- Witt(spd)
- Sven Wolf(spd)
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Josef Neumann(spd)- Justus Moor(spd)
- Ibrahim Yetim(spd)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.