Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Fraktion
cdu
Datum
28. September 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/8

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde bittet Dr. Marcus Optendrenk um eine schriftliche Antwort, weil die Komplexität der mündlichen Ausführungen nicht nachvollziehbar war. Deshalb schlägt der Redner vor, die Frage schriftlich mitzugeben, damit eine schriftliche Antwort erfolgen kann. Dietmar Brockes fordert den Minister auf, die Frage nach der sachlichen und rechtlichen Bedeutung des Genossenschaftsprivilegs mit seinem Rabatt von 25 Prozent nicht zurückzuweisen, sondern konkret zu beantworten. Der Beitrag begründet dies mit der Notwendigkeit einer klaren Stellungnahme. Kritisiert wird die ausweichende Haltung, damit die Fachdebatte transparent geführt werden kann. Die Vizepräsidentin moderiert das Verfahren und erteilt das Wort.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.