Redebeitrag

Angela Freimuth

Fraktion
fdp
Datum
28. September 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/8

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde richtet die Abgeordnete Angela Freimuth eine Nachfrage an den Minister zur Grundsteuer in Nordrhein-Westfalen. Sie möchte wissen, ob die Landesregierung mit dem gewählten oder durch Untätigkeit zustande gekommenen Grundsteuermodell auch wohnungsbaupolitische Ziele verfolgt. Die Fragestellerin knüpft damit an eine vorherige Antwort des Ministers an und bittet um Klarstellung, ob dieses Vorgehen bewusst auch dem Wohnungsbau dienen soll. Der Beitrag zielt somit auf die Verbindung von Grundsteuerpolitik und Wohnungsbaupolitik, indem die mögliche Steuerungswirkung des Modells hinterfragt wird. Eine inhaltliche Begründung oder Folge wird nicht ausgeführt, da es sich um eine Verständnisfrage handelt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.