Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
28. September 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/8

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde geht es um den Vorwurf inkonsistenter gesetzgeberischer Bewertungen. Der Redner entgegnet, der Gesetzgeber wisse sehr genau, dass gleiche Sachverhalte gleich und ungleiche ungleich behandelt werden müssten, weshalb die behaupteten Widersprüche lediglich auf der Meinung des Fragestellers beruhten. Bereits zuvor habe man dies ähnlich erläutert. Kritisiert wird, dass keine konkreten Belege vorgelegt wurden. Deshalb fordert der Beitrag, statistische Nachweise für vermeintliche Inkonsistenzen beizubringen, damit eine sachliche Prüfung möglich wird. Anschließend wechselt die Sitzungsleitung zur nächsten Wortmeldung.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.