Redebeitrag

Marcus Optendrenk
- Datum
- 28. September 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/8
Fragestunde
Zusammenfassung
In der Fragestunde geht es um den Vorwurf inkonsistenter gesetzgeberischer Bewertungen. Der Redner entgegnet, der Gesetzgeber wisse sehr genau, dass gleiche Sachverhalte gleich und ungleiche ungleich behandelt werden müssten, weshalb die behaupteten Widersprüche lediglich auf der Meinung des Fragestellers beruhten. Bereits zuvor habe man dies ähnlich erläutert. Kritisiert wird, dass keine konkreten Belege vorgelegt wurden. Deshalb fordert der Beitrag, statistische Nachweise für vermeintliche Inkonsistenzen beizubringen, damit eine sachliche Prüfung möglich wird. Anschließend wechselt die Sitzungsleitung zur nächsten Wortmeldung.
Kernaussagen
- Fragestunde
- Gesetzesgleichheit
- Inkonsistenzvorwurf
- Statistiknachweis
Zum selben Tagesordnungspunkt
Christian Dahm(spd)- Alexander Baer(spd)
Rodion Bakum(spd)- Carolin Kirsch(spd)
Thomas Göddertz(spd)- Kristin Kapteinat(spd)
Angela Freimuth(fdp)- Dirk Wedel(fdp)
- Ralf Witzel(fdp)
- Andreas Pinkwart(fdp)
Josefine Paul
Ellen Stock(spd)- Witt(spd)
- Sven Wolf(spd)
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Josef Neumann(spd)- Justus Moor(spd)
- Ibrahim Yetim(spd)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.