Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
28. September 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/8

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde betont Dr. Marcus Optendrenk die soziale Verantwortung Nordrhein-Westfalens bei der Förderung öffentlich geförderten Wohnraums, damit Mieterinnen und Mieter nach dem Auslaufen von Bindungen weiterhin angemessen wohnen können. Kritisiert wird, dass die Frage nach Inkonsistenzen im Bundesmodell rein hypothetisch sei, weil das Gesetzgebungsverfahren längst abgeschlossen ist. Dietmar Brockes fragt nach der Zahl der von inkonsistenten Bewertungen betroffenen Steuerpflichtigen in NRW, da vergleichbare Sachverhalte unterschiedlich belastet werden. Der Beitrag begründet die Förderung mit sozialer Verantwortung und verweist auf praktische Folgen für die Betroffenen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.