Redebeitrag

Marcus Optendrenk
- Datum
- 28. September 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/8
Fragestunde
Zusammenfassung
In der Fragestunde betont Dr. Marcus Optendrenk die soziale Verantwortung Nordrhein-Westfalens bei der Förderung öffentlich geförderten Wohnraums, damit Mieterinnen und Mieter nach dem Auslaufen von Bindungen weiterhin angemessen wohnen können. Kritisiert wird, dass die Frage nach Inkonsistenzen im Bundesmodell rein hypothetisch sei, weil das Gesetzgebungsverfahren längst abgeschlossen ist. Dietmar Brockes fragt nach der Zahl der von inkonsistenten Bewertungen betroffenen Steuerpflichtigen in NRW, da vergleichbare Sachverhalte unterschiedlich belastet werden. Der Beitrag begründet die Förderung mit sozialer Verantwortung und verweist auf praktische Folgen für die Betroffenen.
Kernaussagen
- öffentlich geförderter Wohnraum
- Mietbindungen
- Bundesmodell
- Steuerbelastung
- Inkonsistenzen
Zum selben Tagesordnungspunkt
Christian Dahm(spd)- Alexander Baer(spd)
Rodion Bakum(spd)- Carolin Kirsch(spd)
Thomas Göddertz(spd)- Kristin Kapteinat(spd)
Angela Freimuth(fdp)- Dirk Wedel(fdp)
- Ralf Witzel(fdp)
- Andreas Pinkwart(fdp)
Josefine Paul
Ellen Stock(spd)- Witt(spd)
- Sven Wolf(spd)
Hartmut Ganzke(spd)
Josef Neumann(spd)- Justus Moor(spd)
- Ibrahim Yetim(spd)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.