Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
28. September 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/8

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde erläutert Dr. Marcus Optendrenk, weshalb nahezu identische Sachverhalte dennoch unterschiedlich bewertet werden dürfen. Der Redner begründet dies damit, dass keine vollständige Identität vorliege, weshalb eine abweichende Beurteilung zulässig sei. Dies zeige sich in vielen marktüblichen Modellen, bei denen der Einzelfall entscheidend ist, etwa ob ein Gebäude mit Ladenlokal in Gesamteigentümerschaft vorliegt oder nicht. Deshalb können unterschiedliche Bewertungsergebnisse entstehen, obwohl die Sachverhalte aus Sicht des Fragestellers fast gleich sind. Der Beitrag verteidigt somit die bestehende Bewertungspraxis und verweist auf die Notwendigkeit der Einzelfallbetrachtung.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.