Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
28. September 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/8

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde berichtet Dr. Marcus Optendrenk über die Verteilung der eingegangenen Erklärungen: 93 Prozent wurden elektronisch übermittelt, während etwa 117.000 gescannte Papiererklärungen vorliegen. Eine regionale Aufschlüsselung kann der Redner nicht vornehmen, betont jedoch, dass das Verfahren im bundesweiten Vergleich im oberen Mittelfeld liegt. Die Vermutung, dies könne am verwendeten Modell liegen, wird klar verneint, da Länder mit Bundesmodell und solche mit eigenen Modellvarianten gleichermaßen verfahren. Damit begründet der Beitrag die Gleichwertigkeit der unterschiedlichen Ansätze und entkräftet die Modellabhängigkeit, indem auf die vergleichbare Umsetzung verwiesen wird. Folglich wird die Bedeutung des Modells für die Erklärungsabgabe relativiert.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.