Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
28. September 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/8

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde geht es um die Frist zur Abgabe der Grundsteuererklärung in Nordrhein-Westfalen. Der Redner erläutert, dass eine seriöse Prognose schwierig sei, weil viele Steuerpflichtige und Steuerberater die verlängerte Frist bis zum 31. August 2022 für Einkommensteuererklärungen 2020 genutzt hätten und deshalb erhebliche Eingänge erst kurz vor Ende der Erklärungszeiträume zu erwarten seien. Daher rechnet der Beitrag nicht damit, dass die Quote bis zum 31. Oktober 2022 vollständig erreicht wird. In der Nachfrage wird kritisiert, dass eine Verlängerung der Frist über den 31. Oktober 2022 hinaus bislang abgelehnt wird, obwohl der Bundesfinanzminister eine solche Verlängerung angeboten hat, damit Betroffene keine Sanktionen fürchten müssen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.