Redebeitrag

Thomas Göddertz
- Fraktion
- spd
- Datum
- 28. September 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/8
Fragestunde
Zusammenfassung
In der Fragestunde des Bundestags erkundigt sich der SPD-Abgeordnete Thomas Göddertz bei der nordrhein-westfälischen Wirtschaftsministerin Mona Neubaur, ob die Landesregierung dem Landtag eine Notsituation vorschlagen würde, falls der Bund eine solche erklärt. Die Ministerin betont, dass in konzentrierter und ernsthafter Weise schrittweise entschieden werden müsse, weil voreilige Festlegungen vermieden werden sollen. Sollte der Bund eine Notsituation feststellen, würde die Landesregierung die Folgen für Nordrhein-Westfalen prüfen, damit keine unbedachten Konsequenzen entstehen. Der Beitrag begründet diese Haltung mit der Notwendigkeit sorgfältiger Abwägung, sodass zunächst die Auswirkungen analysiert werden, bevor eine Zusage erfolgt.
Kernaussagen
- Notsituation
- Fragestunde
- Landesregierung
- Folgenprüfung
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.