Redebeitrag

Rodion Bakum
- Fraktion
- spd
- Datum
- 28. September 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/8
Fragestunde
Zusammenfassung
In der Fragestunde erkundigt sich der Abgeordnete Bakum bei Wirtschaftsministerin Neubaur, ob ein Austausch mit der saarländischen Landesregierung zur Vergleichbarkeit der Situation zwischen Nordrhein-Westfalen und dem Saarland besteht, weil dort eine rechtliche Grundlage für Unterstützungsmaßnahmen diskutiert wird. Die Ministerin verneint einen persönlichen Kontakt, verfolgt jedoch die überregionale Presse und die kritischen rechtlichen Einschätzungen zur saarländischen Lösung, damit sie die Debatte einordnen kann. Sie tauscht sich lediglich mit dem Wirtschafts- und Energieminister regelmäßig aus, um Unterstützung für Stahl- und ehemalige Kohleländer in herausfordernden Zeiten zu organisieren.
Kernaussagen
- Stahlindustrie
- Kohleländer
- Unternehmensunterstützung
- rechtliche Grundlage
- Länderkooperation
Zum selben Tagesordnungspunkt
Christian Dahm(spd)- Alexander Baer(spd)
- Carolin Kirsch(spd)
Thomas Göddertz(spd)- Kristin Kapteinat(spd)
Marcus Optendrenk
Angela Freimuth(fdp)- Dirk Wedel(fdp)
- Ralf Witzel(fdp)
- Andreas Pinkwart(fdp)
Josefine Paul
Ellen Stock(spd)- Witt(spd)
- Sven Wolf(spd)
Hartmut Ganzke(spd)
Josef Neumann(spd)- Justus Moor(spd)
- Ibrahim Yetim(spd)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.