Redebeitrag

Josefine Paul
- Datum
- 28. September 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/8
Fragestunde
Zusammenfassung
In der Fragestunde erläutert Josefine Paul, dass in einem konkreten Fall keine Betriebserlaubnis erteilt werden konnte, weil erhebliche Brandschutzmängel vorlagen. Die Rednerin begründet die ablehnende Entscheidung damit, dass die sicherheitsrechtlichen Voraussetzungen nicht erfüllt waren, weshalb die Genehmigung nicht zustande kam. Anschließend bedankt sich die Vizepräsidentin bei der Ministerin und leitet zur nächsten Nachfrage über. Der Beitrag stellt den Sachverhalt knapp dar und macht deutlich, dass die zuständige Stelle aufgrund der festgestellten Mängel keine andere Wahl hatte, als die Erlaubnis zu versagen, wodurch der weitere Verlauf der Fragestunde eingeleitet wird.
Kernaussagen
- Betriebserlaubnis
- Brandschutzmängel
Zum selben Tagesordnungspunkt
Christian Dahm(spd)- Alexander Baer(spd)
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.