Redebeitrag

Josefine Paul
- Datum
- 28. September 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/8
Fragestunde
Zusammenfassung
Die Rede von Josefine Paul befasst sich mit der Unterbringung von Geflüchteten und der Kapazitätserhöhung in Landesaufnahmeeinrichtungen. Weil Turnhallen für geflüchtete Familien und insbesondere Kinder ungeeignet sind, sollen sie nur in Ausnahmefällen genutzt werden. Deshalb arbeitet das Land an weiteren Kapazitäten und steht im engen Austausch mit den Kommunen, um die Situation schnell zu überwinden. Zudem fordert der Beitrag den Bund auf, seinen finanziellen Verpflichtungen für 2023 nachzukommen, damit die Kommunen unterstützt und entlastet werden. Die Rednerin betont die Dringlichkeit der Maßnahmen und die Notwendigkeit einer schnellen Lösung, wobei die Unterbringung in Turnhallen als problematisch angesehen wird.
Kernaussagen
- Unterbringung von Geflüchteten
- Landesaufnahmeeinrichtungen
- Turnhallen
- Kapazitätserhöhung
- Finanzielle Unterstützung des Bundes
Zum selben Tagesordnungspunkt
Christian Dahm(spd)- Alexander Baer(spd)
Rodion Bakum(spd)- Carolin Kirsch(spd)
Thomas Göddertz(spd)- Kristin Kapteinat(spd)
Marcus Optendrenk
Angela Freimuth(fdp)- Dirk Wedel(fdp)
- Ralf Witzel(fdp)
- Andreas Pinkwart(fdp)
Ellen Stock(spd)- Witt(spd)
- Sven Wolf(spd)
Hartmut Ganzke(spd)
Josef Neumann(spd)- Justus Moor(spd)
- Ibrahim Yetim(spd)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.