Redebeitrag

Josefine Paul

Datum
28. September 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/8

Fragestunde

Zusammenfassung

Die Rednerin erläutert bezüglich des FlüAG-Systems, dass dieses keine generellen Sperrungen oder Aussetzungen vorsieht, sondern lediglich die Erfüllung einer festgelegten Quote markiert, woraufhin keine zusätzlichen Geflüchteten mehr zugewiesen werden. Sollte die Quote untererfüllt sein, erfolgt weiterhin eine Zuweisung an die zuständigen Kommunen. Weiter wird dargelegt, dass Kommunen der Bezirksregierung Arnsberg die Möglichkeit hatten, spezifische Gründe für eine vorübergehende Aufnahmeunfähigkeit zu melden, wie beispielsweise durch einen Windpockenausbruch oder technische Defekte. Diese Meldungen ermöglichten eine individuelle Klärung der Situation zwischen der Kommune und der Bezirksregierung, wodurch eine flexible Handhabung in Einzelfällen gewährleistet wurde. (119 Wörter)

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.