Redebeitrag

Josefine Paul
- Datum
- 28. September 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/8
Fragestunde
Zusammenfassung
Die Rednerin erläutert bezüglich des FlüAG-Systems, dass dieses keine generellen Sperrungen oder Aussetzungen vorsieht, sondern lediglich die Erfüllung einer festgelegten Quote markiert, woraufhin keine zusätzlichen Geflüchteten mehr zugewiesen werden. Sollte die Quote untererfüllt sein, erfolgt weiterhin eine Zuweisung an die zuständigen Kommunen. Weiter wird dargelegt, dass Kommunen der Bezirksregierung Arnsberg die Möglichkeit hatten, spezifische Gründe für eine vorübergehende Aufnahmeunfähigkeit zu melden, wie beispielsweise durch einen Windpockenausbruch oder technische Defekte. Diese Meldungen ermöglichten eine individuelle Klärung der Situation zwischen der Kommune und der Bezirksregierung, wodurch eine flexible Handhabung in Einzelfällen gewährleistet wurde. (119 Wörter)
Kernaussagen
- FlüAG-System
- Quotenerfüllung
- Kommunale Meldepflicht
- Ausnahmeregelungen
Zum selben Tagesordnungspunkt
Christian Dahm(spd)- Alexander Baer(spd)
Rodion Bakum(spd)- Carolin Kirsch(spd)
Thomas Göddertz(spd)- Kristin Kapteinat(spd)
Marcus Optendrenk
Angela Freimuth(fdp)- Dirk Wedel(fdp)
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.