Redebeitrag

Josefine Paul

Datum
28. September 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/8

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde geht es um Registrierung und Unterbringung von Geflüchteten. Josefine Paul nennt rund 2.000 Zugänge als derzeit ausreichende Kapazität, die bei Bedarf angepasst werden müsse, weil die Lage schwankt. Eine Nachfrage von Gosewinkel zielt auf vergaberechtliche Erleichterungen für Kommunen, damit diese zusätzliche Unterbringungsmöglichkeiten schaffen können. Der Beitrag begründet die aktuelle Kapazitätsplanung mit der Situation und fordert zugleich, die Registrierung flexibel anzupassen. Kritisiert wird nicht, vielmehr wird nach konkreten Entlastungen für die Kommunen gefragt, um weitere Unterkünfte bereitzustellen und Engpässe zu vermeiden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.