Redebeitrag

Josefine Paul
- Datum
- 28. September 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/8
Fragestunde
Zusammenfassung
In der Fragestunde geht es um Registrierung und Unterbringung von Geflüchteten. Josefine Paul nennt rund 2.000 Zugänge als derzeit ausreichende Kapazität, die bei Bedarf angepasst werden müsse, weil die Lage schwankt. Eine Nachfrage von Gosewinkel zielt auf vergaberechtliche Erleichterungen für Kommunen, damit diese zusätzliche Unterbringungsmöglichkeiten schaffen können. Der Beitrag begründet die aktuelle Kapazitätsplanung mit der Situation und fordert zugleich, die Registrierung flexibel anzupassen. Kritisiert wird nicht, vielmehr wird nach konkreten Entlastungen für die Kommunen gefragt, um weitere Unterkünfte bereitzustellen und Engpässe zu vermeiden.
Kernaussagen
- Registrierungskapazitäten
- Unterbringung von Geflüchteten
- Vergaberechtliche Erleichterungen
- Kommunale Unterkünfte
Zum selben Tagesordnungspunkt
Christian Dahm(spd)- Alexander Baer(spd)
Rodion Bakum(spd)- Carolin Kirsch(spd)
Thomas Göddertz(spd)- Kristin Kapteinat(spd)
Marcus Optendrenk
Angela Freimuth(fdp)- Dirk Wedel(fdp)
- Ralf Witzel(fdp)
- Andreas Pinkwart(fdp)
Ellen Stock(spd)- Witt(spd)
- Sven Wolf(spd)
Hartmut Ganzke(spd)
Josef Neumann(spd)- Justus Moor(spd)
- Ibrahim Yetim(spd)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.