Redebeitrag

Josefine Paul
- Datum
- 28. September 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/8
Fragestunde
Zusammenfassung
In der Fragestunde erläutert die Rednerin, dass die Registrierungskapazitäten für ukrainische Geflüchtete massiv erhöht wurden, weshalb die Registrierung nun problemlos funktioniert und ausschließlich registrierte Personen zugewiesen werden. Anders als Asylsuchende, die bei der Antragstellung registriert werden, müssen sich nicht alle ukrainischen Geflüchteten registrieren lassen. Nach anfänglichen Schwierigkeiten läuft der Prozess inzwischen sehr gut, da zusätzliche Kapazitäten in der Landeserstaufnahmeeinrichtung und weiteren Landeseinrichtungen sowie mobile Teams vor Ort geschaffen wurden. Dadurch besteht aktuell keine Problematik mehr, und die Registrierung stellt keine Hürde dar.
Kernaussagen
- Registrierungskapazitäten
- ukrainische Geflüchtete
- Asylsuchende
- Landeserstaufnahmeeinrichtung
- mobile Teams
Zum selben Tagesordnungspunkt
Christian Dahm(spd)- Alexander Baer(spd)
Rodion Bakum(spd)- Carolin Kirsch(spd)
Thomas Göddertz(spd)- Kristin Kapteinat(spd)
Marcus Optendrenk
Angela Freimuth(fdp)- Dirk Wedel(fdp)
- Ralf Witzel(fdp)
- Andreas Pinkwart(fdp)
Ellen Stock(spd)- Witt(spd)
- Sven Wolf(spd)
Hartmut Ganzke(spd)
Josef Neumann(spd)- Justus Moor(spd)
- Ibrahim Yetim(spd)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.