Redebeitrag

Josefine Paul

Datum
28. September 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/8

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde erläutert die Rednerin, dass die Registrierungskapazitäten für ukrainische Geflüchtete massiv erhöht wurden, weshalb die Registrierung nun problemlos funktioniert und ausschließlich registrierte Personen zugewiesen werden. Anders als Asylsuchende, die bei der Antragstellung registriert werden, müssen sich nicht alle ukrainischen Geflüchteten registrieren lassen. Nach anfänglichen Schwierigkeiten läuft der Prozess inzwischen sehr gut, da zusätzliche Kapazitäten in der Landeserstaufnahmeeinrichtung und weiteren Landeseinrichtungen sowie mobile Teams vor Ort geschaffen wurden. Dadurch besteht aktuell keine Problematik mehr, und die Registrierung stellt keine Hürde dar.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.