Redebeitrag
Carolin Kirsch
- Fraktion
- spd
- Datum
- 28. September 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/8
Fragestunde
Zusammenfassung
In der Fragestunde erkundigt sich die Abgeordnete Carolin Kirsch von der SPD nach der derzeitigen Anrechnung der Landesunterbringungseinrichtungen auf die Erfüllungsquote der Kommunen bei der Unterbringung von Geflüchteten. Der Beitrag knüpft an eine vorherige Frage an und verlangt von der zuständigen Ministerin eine konkrete Auskunft über die Berechnungsgrundlage. Kritisiert wird implizit die fehlende Transparenz bei der Verteilung der Unterbringungslasten, weil unklar bleibt, wie Landesunterkünfte auf die kommunalen Quoten angerechnet werden. Die Rede fordert daher eine nachvollziehbare Darstellung der Anrechnungspraxis, damit die Kommunen ihre Erfüllungsquoten realistisch einschätzen können.
Kernaussagen
- Landesunterbringungseinrichtungen
- Erfüllungsquote der Kommunen
- Anrechnungspraxis
- Geflüchtetenunterbringung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Christian Dahm(spd)- Alexander Baer(spd)
Rodion Bakum(spd)
Thomas Göddertz(spd)- Kristin Kapteinat(spd)
Marcus Optendrenk
Angela Freimuth(fdp)- Dirk Wedel(fdp)
- Ralf Witzel(fdp)
- Andreas Pinkwart(fdp)
Josefine Paul
Ellen Stock(spd)- Witt(spd)
- Sven Wolf(spd)
Hartmut Ganzke(spd)
Josef Neumann(spd)- Justus Moor(spd)
- Ibrahim Yetim(spd)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.