Redebeitrag

Carolin Kirsch

Fraktion
spd
Datum
28. September 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/8

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde erkundigt sich die Abgeordnete Carolin Kirsch von der SPD nach der derzeitigen Anrechnung der Landesunterbringungseinrichtungen auf die Erfüllungsquote der Kommunen bei der Unterbringung von Geflüchteten. Der Beitrag knüpft an eine vorherige Frage an und verlangt von der zuständigen Ministerin eine konkrete Auskunft über die Berechnungsgrundlage. Kritisiert wird implizit die fehlende Transparenz bei der Verteilung der Unterbringungslasten, weil unklar bleibt, wie Landesunterkünfte auf die kommunalen Quoten angerechnet werden. Die Rede fordert daher eine nachvollziehbare Darstellung der Anrechnungspraxis, damit die Kommunen ihre Erfüllungsquoten realistisch einschätzen können.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.