Redebeitrag

Josefine Paul

Datum
28. September 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/8

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde stellt die Rednerin klar, dass Kommunen nicht verpflichtet sind, Rückmeldungen zu geben, und dies nur freiwillig tun, weil die kommunale Selbstverwaltung dies so vorsieht. Trotzdem wird ein enger Austausch gepflegt, damit die Kommunen bestmöglich unterstützt und entlastet werden können, unabhängig davon, ob Krisenstäbe eingerichtet sind. Der Beitrag begründet die fehlende Berichtspflicht mit der Autonomie der Kommunen und zeigt die Bereitschaft zur Zusammenarbeit. Kritisiert wird implizit die Erwartung des Fragestellers an verpflichtende Rückmeldungen. Die Rede fordert dazu auf, die Kommunen als eigenständige Akteure zu respektieren und ihnen Unterstützung anzubieten, ohne sie zu belasten.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.