Redebeitrag

Josefine Paul

Datum
28. September 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/8

Fragestunde

Zusammenfassung

Der Beitrag verweist auf die grundsätzliche Erstuntersuchung und -versorgung von Geflüchteten in den Erstaufnahmeeinrichtungen, weil dort die medizinische Basisversorgung verortet ist. Zudem wird betont, dass das Gesundheitsministerium und das Ministerium für Flucht gemeinsam ein Gesundheitskonzept sowie Gesundheitschecks für ukrainische Geflüchtete aufgelegt haben, damit die Versorgung dieser Gruppe gesichert ist. Die Rednerin verweist dabei auf ihre früheren Ausführungen, um die Zuständigkeit und bestehende Maßnahmen zu bekräftigen. Dadurch soll deutlich werden, dass die medizinische Versorgung bereits geregelt ist und keine weiteren Schritte erforderlich sind. Kritisiert wird implizit die Annahme einer Versorgungslücke, sodass die Darstellung der sachlichen Klarstellung im Rahmen der Fragestunde dient.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.