Redebeitrag

Josefine Paul
- Datum
- 28. September 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/8
Fragestunde
Zusammenfassung
Der Beitrag verweist auf die grundsätzliche Erstuntersuchung und -versorgung von Geflüchteten in den Erstaufnahmeeinrichtungen, weil dort die medizinische Basisversorgung verortet ist. Zudem wird betont, dass das Gesundheitsministerium und das Ministerium für Flucht gemeinsam ein Gesundheitskonzept sowie Gesundheitschecks für ukrainische Geflüchtete aufgelegt haben, damit die Versorgung dieser Gruppe gesichert ist. Die Rednerin verweist dabei auf ihre früheren Ausführungen, um die Zuständigkeit und bestehende Maßnahmen zu bekräftigen. Dadurch soll deutlich werden, dass die medizinische Versorgung bereits geregelt ist und keine weiteren Schritte erforderlich sind. Kritisiert wird implizit die Annahme einer Versorgungslücke, sodass die Darstellung der sachlichen Klarstellung im Rahmen der Fragestunde dient.
Kernaussagen
- Erstaufnahmeeinrichtungen
- Erstuntersuchung
- Gesundheitschecks
- Gesundheitskonzept
- Geflüchtete
Zum selben Tagesordnungspunkt
Christian Dahm(spd)- Alexander Baer(spd)
Rodion Bakum(spd)- Carolin Kirsch(spd)
Thomas Göddertz(spd)- Kristin Kapteinat(spd)
Marcus Optendrenk
Angela Freimuth(fdp)- Dirk Wedel(fdp)
- Ralf Witzel(fdp)
- Andreas Pinkwart(fdp)
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- Ibrahim Yetim(spd)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.