Redebeitrag

Josefine Paul

Datum
28. September 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/8

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde erläutert Josefine Paul die Funktion der Landeserstaufnahmeeinrichtung Bochum, die keine Belegungseinrichtung sei, sondern der Erstankunft diene, indem Geflüchtete unmittelbar auf fünf Erstaufnahmeeinrichtungen verteilt werden. Deshalb könne Bochum keine Kapazitätsfragen beantworten. Anschließend fragt Silvia Gosewinkel, warum die Landesregierung bislang keinen Krisenstab zur Koordinierung der Geflüchtetensituation eingerichtet hat. Kritisiert wird damit das Fehlen eines zentralen Steuerungsinstruments, während der Beitrag die bestehende Verteilungslogik begründet und die Zuständigkeiten klärt. Die Nachfrage zielt auf die Koordination der Geflüchtetensituation, weil ein Krisenstab als Instrument zur Steuerung und Abstimmung fehlt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.