Redebeitrag

Josefine Paul
- Datum
- 28. September 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/8
Fragestunde
Zusammenfassung
In der Fragestunde erläutert Josefine Paul die Funktion der Landeserstaufnahmeeinrichtung Bochum, die keine Belegungseinrichtung sei, sondern der Erstankunft diene, indem Geflüchtete unmittelbar auf fünf Erstaufnahmeeinrichtungen verteilt werden. Deshalb könne Bochum keine Kapazitätsfragen beantworten. Anschließend fragt Silvia Gosewinkel, warum die Landesregierung bislang keinen Krisenstab zur Koordinierung der Geflüchtetensituation eingerichtet hat. Kritisiert wird damit das Fehlen eines zentralen Steuerungsinstruments, während der Beitrag die bestehende Verteilungslogik begründet und die Zuständigkeiten klärt. Die Nachfrage zielt auf die Koordination der Geflüchtetensituation, weil ein Krisenstab als Instrument zur Steuerung und Abstimmung fehlt.
Kernaussagen
- Landeserstaufnahmeeinrichtung
- Erstaufnahmeeinrichtungen
- Krisenstab
- Geflüchtetensituation
- Koordinierung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Christian Dahm(spd)- Alexander Baer(spd)
Rodion Bakum(spd)- Carolin Kirsch(spd)
Thomas Göddertz(spd)- Kristin Kapteinat(spd)
Marcus Optendrenk
Angela Freimuth(fdp)- Dirk Wedel(fdp)
- Ralf Witzel(fdp)
- Andreas Pinkwart(fdp)
Ellen Stock(spd)- Witt(spd)
- Sven Wolf(spd)
Hartmut Ganzke(spd)
Josef Neumann(spd)- Justus Moor(spd)
- Ibrahim Yetim(spd)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.