Redebeitrag

Josefine Paul
- Datum
- 28. September 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/8
Fragestunde
Zusammenfassung
In der Fragestunde des Landtags erläutert Josefine Paul, dass die vielen Zuschriften und Rückmeldungen aus den Kommunen sowie eine Schalte mit den Hauptverwaltungsbeamten zeigen, dass die Kapazitäten in den Landesunterbringungseinrichtungen kurzfristig um 3.850 Plätze erhöht werden, sodass insgesamt 28.000 landesseitige Plätze zur Verfügung stehen. Da innerhalb der FlüAG-Erfüllungsquote kein System einer Belastungsanzeige, sondern ein Verteilsystem nach dem FlüAG besteht, versichert die Rednerin, die Rückmeldungen ernst zu nehmen und neben den derzeitigen Kapazitäten weitere zu schaffen, um die Kommunen zu entlasten. Anschließend kommt es zu einem technischen Problem bei der Wortmeldung von Frau Kirsch, weshalb die Wortmeldung von Herrn Klute vorgezogen wird.
Kernaussagen
- Landesunterbringungseinrichtungen
- FlüAG-Erfüllungsquote
- Kommunalentlastung
- Kapazitätserhöhung
- Verteilsystem
Zum selben Tagesordnungspunkt
Christian Dahm(spd)- Alexander Baer(spd)
Rodion Bakum(spd)- Carolin Kirsch(spd)
Thomas Göddertz(spd)- Kristin Kapteinat(spd)
Marcus Optendrenk
Angela Freimuth(fdp)- Dirk Wedel(fdp)
- Ralf Witzel(fdp)
- Andreas Pinkwart(fdp)
Ellen Stock(spd)- Witt(spd)
- Sven Wolf(spd)
Hartmut Ganzke(spd)
Josef Neumann(spd)- Justus Moor(spd)
- Ibrahim Yetim(spd)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.