Redebeitrag

Dennis Maelzer

Fraktion
spd
Datum
13. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/78

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

Der SPD-Abgeordnete Dr. Dennis Maelzer erkundigt sich, ob Rückzahlungen der Direktzuschüsse für eine Direktreduktionsanlage und zwei Einschmelzer an den vollständigen Bau und die Inbetriebnahme geknüpft sind oder lediglich an den Abschluss des jeweiligen Bauabschnitts. Wirtschaftsministerin Mona Neubaur verweist auf die große Verantwortung bei bis zu 700 Millionen Euro Förderung für den Stahlstandort Nordrhein-Westfalen. Sie betont, dass der Förderbescheid klare Bedingungen und Rückzahlungsmöglichkeiten bei Unregelmäßigkeiten vorsieht, damit der Einsatz von Steuergeldern abgesichert bleibt und Fehlentwicklungen korrigiert werden können.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.