Redebeitrag

Dennis Maelzer
- Fraktion
- spd
- Datum
- 13. November 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/78
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
Der SPD-Abgeordnete Dr. Dennis Maelzer erkundigt sich, ob Rückzahlungen der Direktzuschüsse für eine Direktreduktionsanlage und zwei Einschmelzer an den vollständigen Bau und die Inbetriebnahme geknüpft sind oder lediglich an den Abschluss des jeweiligen Bauabschnitts. Wirtschaftsministerin Mona Neubaur verweist auf die große Verantwortung bei bis zu 700 Millionen Euro Förderung für den Stahlstandort Nordrhein-Westfalen. Sie betont, dass der Förderbescheid klare Bedingungen und Rückzahlungsmöglichkeiten bei Unregelmäßigkeiten vorsieht, damit der Einsatz von Steuergeldern abgesichert bleibt und Fehlentwicklungen korrigiert werden können.
Kernaussagen
- Direktzuschüsse
- Direktreduktionsanlage
- Einschmelzer
- Rückzahlungsbedingungen
- Stahlstandortförderung
Zum selben Tagesordnungspunkt
- Silke Gorißen
Sarah Philipp(spd)
Hartmut Ganzke(spd)
Frank Börner(spd)
Christian Dahm(spd)- Andrea Busche(spd)
- Christian Obrok(spd)
- Witt(spd)
- Silvia Gosewinkel(spd)
Nadja Lüders(spd)
Christin Siebel(spd)
Nina Andrieshen(spd)
Inge Blask(spd)- Hartmut Beucker(afd)
Sebastian Watermeier(spd)- Carolin Kirsch(spd)
- Carlo Clemens(afd)
Alexander Vogt(spd)- Sonja Bongers(spd)
- Frank Müller(spd)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.