Redebeitrag

Hartmut Beucker

Fraktion
afd
Datum
13. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/78

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Bundestags erkundigt sich der Abgeordnete Dr. Hartmut Beucker nach möglichen Sicherheiten für den Fall, dass eine Fördersumme ganz oder teilweise zurückgefordert werden muss. Die Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie, Mona Neubaur, erklärt, dass derzeit nicht von einer Rückzahlung ausgegangen wird, aber für den Fall entsprechende Rückzahlungsvereinbarungen und -anforderungen bestehen. Damit wird die Frage nach der Absicherung beantwortet, indem auf bestehende Regelungen verwiesen wird, ohne konkrete Sicherheiten zu nennen. Die Vorsitzende erteilt anschließend das Wort an den Abgeordneten Dr. Maelzer, weil die Fragestunde weitergeführt werden soll.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.