Redebeitrag
Hartmut Beucker
- Fraktion
- afd
- Datum
- 13. November 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/78
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
In der Fragestunde des Bundestags erkundigt sich der Abgeordnete Dr. Hartmut Beucker nach möglichen Sicherheiten für den Fall, dass eine Fördersumme ganz oder teilweise zurückgefordert werden muss. Die Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie, Mona Neubaur, erklärt, dass derzeit nicht von einer Rückzahlung ausgegangen wird, aber für den Fall entsprechende Rückzahlungsvereinbarungen und -anforderungen bestehen. Damit wird die Frage nach der Absicherung beantwortet, indem auf bestehende Regelungen verwiesen wird, ohne konkrete Sicherheiten zu nennen. Die Vorsitzende erteilt anschließend das Wort an den Abgeordneten Dr. Maelzer, weil die Fragestunde weitergeführt werden soll.
Kernaussagen
- Fördersumme
- Rückforderung
- Sicherheiten
- Rückzahlungsvereinbarung
Zum selben Tagesordnungspunkt
- Silke Gorißen
Sarah Philipp(spd)
Hartmut Ganzke(spd)
Frank Börner(spd)
Christian Dahm(spd)- Andrea Busche(spd)
- Christian Obrok(spd)
- Witt(spd)
- Silvia Gosewinkel(spd)
Nadja Lüders(spd)
Christin Siebel(spd)
Nina Andrieshen(spd)
Inge Blask(spd)
Dennis Maelzer(spd)
Sebastian Watermeier(spd)- Carolin Kirsch(spd)
- Carlo Clemens(afd)
Alexander Vogt(spd)- Sonja Bongers(spd)
- Frank Müller(spd)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.