Redebeitrag

Inge Blask

Fraktion
spd
Datum
13. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/78

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde geht es um die Finanzierung einer Direktreduktionsanlage am Stahlstandort Duisburg. Die Abgeordnete Blask fragt, ob wegen möglicher Finanzierungslücken eine Erhöhung der Landesförderung über die bisherigen maximal 700 Millionen Euro hinaus geplant ist. Die Ministerin erklärt, dass kein Antrag auf Erhöhung vorliegt und die Gesamtförderung von 2 Milliarden Euro, davon 30 Prozent Landesanteil, gesichert sei, damit Planungssicherheit für Industrie und Wirtschaft besteht. Auf die Nachfrage nach Mehrkosten und Vorsorge antwortet die Ministerin, dass derzeit keine Anträge auf Unterstützung bei Mehrkosten an Bund oder Land gestellt wurden, weshalb keine zusätzlichen Maßnahmen erforderlich sind.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.