Redebeitrag

Nadja Lüders
- Fraktion
- spd
- Datum
- 13. November 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/78
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
In der Fragestunde des Bundestages erkundigt sich die Abgeordnete Lüders nach dem Modus Operandi bei der Beteiligung des Landes an Fördermaßnahmen des Bundes, weil unklar ist, wie die Kostenaufteilung zustande kommt und wer über die Auszahlung entscheidet. Sie möchte wissen, ob Vereinbarungen über die jeweiligen Anteile existieren und ob das Land mitentscheidet oder der Bund vorgibt. Die Ministerin Neubaur erklärt, dass die Anteile in Verwaltungsvereinbarungen nicht fix, sondern für Tranchen festgeschrieben sind und sich an den Haushaltsverfügbarkeiten orientieren. Der Beitrag zielt darauf ab, die Finanzierungsmodalitäten zwischen Land und Bund transparent zu machen, damit die Entscheidungsprozesse nachvollziehbar werden.
Kernaussagen
- Fördermaßnahmen
- Verwaltungsvereinbarungen
- Kostenaufteilung
- Haushaltsverfügbarkeiten
Zum selben Tagesordnungspunkt
- Silke Gorißen
Sarah Philipp(spd)
Hartmut Ganzke(spd)
Frank Börner(spd)
Christian Dahm(spd)- Andrea Busche(spd)
- Christian Obrok(spd)
- Witt(spd)
- Silvia Gosewinkel(spd)
Christin Siebel(spd)
Nina Andrieshen(spd)
Inge Blask(spd)- Hartmut Beucker(afd)
Dennis Maelzer(spd)
Sebastian Watermeier(spd)- Carolin Kirsch(spd)
- Carlo Clemens(afd)
Alexander Vogt(spd)- Sonja Bongers(spd)
- Frank Müller(spd)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.