Redebeitrag

Nadja Lüders

Fraktion
spd
Datum
13. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/78

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Bundestages erkundigt sich die Abgeordnete Lüders nach dem Modus Operandi bei der Beteiligung des Landes an Fördermaßnahmen des Bundes, weil unklar ist, wie die Kostenaufteilung zustande kommt und wer über die Auszahlung entscheidet. Sie möchte wissen, ob Vereinbarungen über die jeweiligen Anteile existieren und ob das Land mitentscheidet oder der Bund vorgibt. Die Ministerin Neubaur erklärt, dass die Anteile in Verwaltungsvereinbarungen nicht fix, sondern für Tranchen festgeschrieben sind und sich an den Haushaltsverfügbarkeiten orientieren. Der Beitrag zielt darauf ab, die Finanzierungsmodalitäten zwischen Land und Bund transparent zu machen, damit die Entscheidungsprozesse nachvollziehbar werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.