Redebeitrag
Christian Obrok
- Fraktion
- spd
- Datum
- 13. November 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/78
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
In der Fragestunde des Bundestags erkundigt sich Christian Obrok nach dem Abrechnungsverfahren bei Förderbescheiden, weil unklar erscheint, wer Rechnungen zwischen Bund und Land begleicht. Die Ministerin erläutert, dass Empfänger von Förderbescheiden auf Verwaltungsvereinbarungen vertrauen können, die flexibel an Tranchen angepasst werden, etwa 30 zu 70 oder 40 zu 60 Prozent. Kritisiert wird, dass der Modus Operandi nicht starr geregelt sei, doch der Beitrag begründet, dass kontinuierlicher Austausch den rechtmäßigen Einsatz hoher Steuergelder sichere. Der Beitrag fordert damit Transparenz und Verlässlichkeit bei der Kostenteilung, ohne die genauen Zuständigkeiten abschließend zu klären.
Kernaussagen
- Förderbescheide
- Verwaltungsvereinbarungen
- Kostenteilung
- Abrechnungsverfahren
Zum selben Tagesordnungspunkt
- Silke Gorißen
Sarah Philipp(spd)
Hartmut Ganzke(spd)
Frank Börner(spd)
Christian Dahm(spd)- Andrea Busche(spd)
- Witt(spd)
- Silvia Gosewinkel(spd)
Nadja Lüders(spd)
Christin Siebel(spd)
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Inge Blask(spd)- Hartmut Beucker(afd)
Dennis Maelzer(spd)
Sebastian Watermeier(spd)- Carolin Kirsch(spd)
- Carlo Clemens(afd)
Alexander Vogt(spd)- Sonja Bongers(spd)
- Frank Müller(spd)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.