Redebeitrag

Christian Obrok

Fraktion
spd
Datum
13. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/78

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Bundestags erkundigt sich Christian Obrok nach dem Abrechnungsverfahren bei Förderbescheiden, weil unklar erscheint, wer Rechnungen zwischen Bund und Land begleicht. Die Ministerin erläutert, dass Empfänger von Förderbescheiden auf Verwaltungsvereinbarungen vertrauen können, die flexibel an Tranchen angepasst werden, etwa 30 zu 70 oder 40 zu 60 Prozent. Kritisiert wird, dass der Modus Operandi nicht starr geregelt sei, doch der Beitrag begründet, dass kontinuierlicher Austausch den rechtmäßigen Einsatz hoher Steuergelder sichere. Der Beitrag fordert damit Transparenz und Verlässlichkeit bei der Kostenteilung, ohne die genauen Zuständigkeiten abschließend zu klären.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.