Redebeitrag
Witt
- Fraktion
- spd
- Datum
- 13. November 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/78
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
In der Fragestunde des Bundestages erkundigt sich die Abgeordnete Elisabeth Müller-Witt nach möglichen Änderungen an den Bedingungen und Kriterien für die Auszahlung von Fördergeldern, nachdem der Förderbescheid am 26. Juli 2023 an thyssenkrupp übermittelt wurde. Die Ministerin Neubaur antwortet, dass am Förderbescheid selbst keine Änderungen vorgenommen wurden. Damit wird klargestellt, dass die ursprünglichen Konditionen unverändert Bestand haben und keine nachträglichen Anpassungen erfolgten. Die Nachfrage zielt auf Transparenz und Rechtssicherheit bei der Vergabe staatlicher Mittel an das Unternehmen, weil nachträgliche Änderungen die Planbarkeit gefährden könnten. Deshalb betont die Antwort die unveränderte Gültigkeit.
Kernaussagen
- Förderbescheid
- Auszahlungsbedingungen
- thyssenkrupp
- Transparenz
Zum selben Tagesordnungspunkt
- Silke Gorißen
Sarah Philipp(spd)
Hartmut Ganzke(spd)
Frank Börner(spd)
Christian Dahm(spd)- Andrea Busche(spd)
- Christian Obrok(spd)
- Silvia Gosewinkel(spd)
Nadja Lüders(spd)
Christin Siebel(spd)
Nina Andrieshen(spd)
Inge Blask(spd)- Hartmut Beucker(afd)
Dennis Maelzer(spd)
Sebastian Watermeier(spd)- Carolin Kirsch(spd)
- Carlo Clemens(afd)
Alexander Vogt(spd)- Sonja Bongers(spd)
- Frank Müller(spd)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.