Redebeitrag

Frank Börner

Fraktion
spd
Datum
13. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/78

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

Der Beitrag thematisiert die staatliche Förderung eines Stahlprojekts in Duisburg mit zwei Milliarden Euro. Kritisiert wird die flexible Handhabung von Bau- und Betriebskosten, weshalb mehr Transparenz und Kontrolle gefordert werden, etwa durch einen Sitz der Landesregierung im Aufsichtsrat. Die Ministerin begründet die Förderung damit, Arbeitsplätze in der Stahlproduktion zu sichern und klimafreundlichen Stahl zu ermöglichen, da Automobilzulieferer grünen Stahl nachfragen. Sie betont, dass die Mittel eng kontrolliert und nur für die Direktreduktionsanlage verwendet werden, sodass der Zweck erreicht wird und die Steuergelder dorthin gelangen, wo sie hingehören.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.