Redebeitrag
Andrea Busche
- Fraktion
- spd
- Datum
- 13. November 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/78
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
Andrea Busche von der SPD fragt in der Fragestunde nach, warum und durch wen der Förderzeitraum für Betriebskosten angepasst wurde. Wirtschaftsministerin Mona Neubaur antwortet, dass keine Anpassung eines Zeitraums für Betriebskosten erfolgt sei, sondern von Beginn an zugesagt wurde, Planung, Bau und Betrieb im Rahmen der 2 Milliarden Euro zu fördern. Damit wird der Vorwurf einer nachträglichen Änderung zurückgewiesen und die bestehende Förderzusage bekräftigt. Die Nachfrage zielt auf Transparenz und Zuständigkeit bei der Förderung, während die Ministerin die Darstellung der Fragestellerin korrigiert und auf die ursprüngliche Zusage verweist.
Kernaussagen
- Betriebskostenförderung
- Förderzeitraum
- Fragestunde
- Förderzusage
Zum selben Tagesordnungspunkt
- Silke Gorißen
Sarah Philipp(spd)
Hartmut Ganzke(spd)
Frank Börner(spd)
Christian Dahm(spd)- Christian Obrok(spd)
- Witt(spd)
- Silvia Gosewinkel(spd)
Nadja Lüders(spd)
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Dennis Maelzer(spd)
Sebastian Watermeier(spd)- Carolin Kirsch(spd)
- Carlo Clemens(afd)
Alexander Vogt(spd)- Sonja Bongers(spd)
- Frank Müller(spd)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.