Redebeitrag

Andrea Busche

Fraktion
spd
Datum
13. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/78

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

Andrea Busche von der SPD fragt in der Fragestunde nach, warum und durch wen der Förderzeitraum für Betriebskosten angepasst wurde. Wirtschaftsministerin Mona Neubaur antwortet, dass keine Anpassung eines Zeitraums für Betriebskosten erfolgt sei, sondern von Beginn an zugesagt wurde, Planung, Bau und Betrieb im Rahmen der 2 Milliarden Euro zu fördern. Damit wird der Vorwurf einer nachträglichen Änderung zurückgewiesen und die bestehende Förderzusage bekräftigt. Die Nachfrage zielt auf Transparenz und Zuständigkeit bei der Förderung, während die Ministerin die Darstellung der Fragestellerin korrigiert und auf die ursprüngliche Zusage verweist.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.