Redebeitrag

Christian Dahm
- Fraktion
- spd
- Datum
- 13. November 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/78
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
Der Beitrag thematisiert die Förderung der Transformation von thyssenkrupp Steel und die Aufteilung der Kosten zwischen Bund und Land Nordrhein-Westfalen. Kritisiert wird, dass das bisherige Verhältnis der aus NRW geflossenen Mittel zum Gesamtbetrag nicht zur 70-30-Regelung passe, weshalb der Redner eine Erklärung verlangt. Die Ministerin entgegnet, es sei bereits ein hoher zweistelliger Millionenbetrag geflossen, und verweist auf den Zuwendungsbescheid des Bundes über zwei Milliarden Euro, an dem sich das Land mit bis zu einem Drittel beteilige. Auf eine weitere Frage zu beihilferechtlichen Bedingungen der EU-Kommission erklärt die Ministerin, hierzu sei das Bundeswirtschaftsministerium auskunftsfähig.
Kernaussagen
- Transformation von thyssenkrupp Steel
- 70-30-Regelung
- Zuwendungsbescheid des Bundes
- beihilferechtliche Bedingungen der EU-Kommission
Zum selben Tagesordnungspunkt
- Silke Gorißen
Sarah Philipp(spd)
Hartmut Ganzke(spd)
Frank Börner(spd)- Andrea Busche(spd)
- Christian Obrok(spd)
- Witt(spd)
- Silvia Gosewinkel(spd)
Nadja Lüders(spd)
Christin Siebel(spd)
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Inge Blask(spd)- Hartmut Beucker(afd)
Dennis Maelzer(spd)
Sebastian Watermeier(spd)- Carolin Kirsch(spd)
- Carlo Clemens(afd)
Alexander Vogt(spd)- Sonja Bongers(spd)
- Frank Müller(spd)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.