Redebeitrag

Christian Dahm

Fraktion
spd
Datum
13. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/78

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

Der Beitrag thematisiert die Förderung der Transformation von thyssenkrupp Steel und die Aufteilung der Kosten zwischen Bund und Land Nordrhein-Westfalen. Kritisiert wird, dass das bisherige Verhältnis der aus NRW geflossenen Mittel zum Gesamtbetrag nicht zur 70-30-Regelung passe, weshalb der Redner eine Erklärung verlangt. Die Ministerin entgegnet, es sei bereits ein hoher zweistelliger Millionenbetrag geflossen, und verweist auf den Zuwendungsbescheid des Bundes über zwei Milliarden Euro, an dem sich das Land mit bis zu einem Drittel beteilige. Auf eine weitere Frage zu beihilferechtlichen Bedingungen der EU-Kommission erklärt die Ministerin, hierzu sei das Bundeswirtschaftsministerium auskunftsfähig.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.