Redebeitrag

Hartmut Ganzke
- Fraktion
- spd
- Datum
- 13. November 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/78
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
In der Fragestunde erkundigt sich der Abgeordnete Ganzke nach den exakten Förderbedingungen im Projekt tkH2Steel und ob es zwischen dem Landesministerium, dem Bundeswirtschaftsministerium oder der EU-Kommission widerstreitende Interessen gab. Die Ministerin Neubaur erklärt, dass Kolleginnen aus ihrem Haus nicht an den konkreten Verhandlungen zwischen Bundeswirtschaftsministerium und EU-Kommission beteiligt waren. Deshalb kann die Antwort keine Auskunft über mögliche abweichende Vorstellungen geben. Der Beitrag zielt auf Transparenz über Förderkonditionen und Abstimmungsprozesse, bleibt jedoch ohne inhaltliche Klärung, weil die Zuständigkeit nicht beim Landesministerium lag und die Verhandlungen auf anderer Ebene geführt wurden.
Kernaussagen
- Förderbedingungen
- tkH2Steel
- EU-Kommission
- Abstimmung
Zum selben Tagesordnungspunkt
- Silke Gorißen
Sarah Philipp(spd)
Frank Börner(spd)
Christian Dahm(spd)- Andrea Busche(spd)
- Christian Obrok(spd)
- Witt(spd)
- Silvia Gosewinkel(spd)
Nadja Lüders(spd)
Christin Siebel(spd)
Nina Andrieshen(spd)
Inge Blask(spd)- Hartmut Beucker(afd)
Dennis Maelzer(spd)
Sebastian Watermeier(spd)- Carolin Kirsch(spd)
- Carlo Clemens(afd)
Alexander Vogt(spd)- Sonja Bongers(spd)
- Frank Müller(spd)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.