Redebeitrag

Hartmut Ganzke

Fraktion
spd
Datum
13. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/78

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde erkundigt sich der Abgeordnete Ganzke nach den exakten Förderbedingungen im Projekt tkH2Steel und ob es zwischen dem Landesministerium, dem Bundeswirtschaftsministerium oder der EU-Kommission widerstreitende Interessen gab. Die Ministerin Neubaur erklärt, dass Kolleginnen aus ihrem Haus nicht an den konkreten Verhandlungen zwischen Bundeswirtschaftsministerium und EU-Kommission beteiligt waren. Deshalb kann die Antwort keine Auskunft über mögliche abweichende Vorstellungen geben. Der Beitrag zielt auf Transparenz über Förderkonditionen und Abstimmungsprozesse, bleibt jedoch ohne inhaltliche Klärung, weil die Zuständigkeit nicht beim Landesministerium lag und die Verhandlungen auf anderer Ebene geführt wurden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.