Redebeitrag

Ina Brandes

Datum
30. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/49

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024) Einzelplan 15

Zusammenfassung

Ina Brandes betont, dass Bildung der Schwerpunkt der Landesregierung ist, weshalb frühkindliche Bildung und Schule von Einsparungen ausgenommen bleiben, während Hochschulen, Hochschulmedizin und Weiterbildung sogar mehr Mittel erhalten. Der Etat steigt auf rund 10,639 Milliarden Euro, also 3,4 Prozent mehr als 2023. Damit werden unter anderem die Hochschulvereinbarung, die Excellence Departments im Ruhrgebiet, die Medizinische Fakultät Ostwestfalen-Lippe sowie zusätzliche Studienplätze und Investitionen in nachhaltige Infrastruktur finanziert. Bei den Studierendenwerken kritisiert die Rednerin, dass Corona deren Geschäftsmodell zerstört habe, und lehnt Steuermittel für leere Mensen ab; zunächst solle ein Gutachten den Versorgungsauftrag klären.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.