Redebeitrag

Frank Jablonski

Fraktion
gru
Datum
30. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/49

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024) Einzelplan 15

Zusammenfassung

Der Beitrag verteidigt den Kulturhaushalt der schwarz-grünen Koalition in Nordrhein-Westfalen gegen Kritik der Opposition. Jablonski betont, dass notwendige Kürzungen ausschließlich aus der Stärkungsinitiative stammen und nicht bei einzelnen Sparten oder Projekten, um Sicherheit und Stabilität zu wahren. Kritisiert wird, dass Forderungen nach höheren Kulturmitteln keine Finanzierungsvorschläge enthalten und andere Bereiche wie Kitas oder Infrastruktur gefährden würden. Der Redner verweist auf die Verantwortung aller Ressorts außer Bildung und Jugend und wirbt um Zustimmung, da der Etat der bestmögliche in schwierigen Zeiten sei.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.