Redebeitrag
Frank Jablonski
- Fraktion
- gru
- Datum
- 30. November 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/49
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024) Einzelplan 15
Zusammenfassung
Der Beitrag verteidigt den Kulturhaushalt der schwarz-grünen Koalition in Nordrhein-Westfalen gegen Kritik der Opposition. Jablonski betont, dass notwendige Kürzungen ausschließlich aus der Stärkungsinitiative stammen und nicht bei einzelnen Sparten oder Projekten, um Sicherheit und Stabilität zu wahren. Kritisiert wird, dass Forderungen nach höheren Kulturmitteln keine Finanzierungsvorschläge enthalten und andere Bereiche wie Kitas oder Infrastruktur gefährden würden. Der Redner verweist auf die Verantwortung aller Ressorts außer Bildung und Jugend und wirbt um Zustimmung, da der Etat der bestmögliche in schwierigen Zeiten sei.
Kernaussagen
- Kulturhaushalt
- Kürzungen
- Stärkungsinitiative
- Finanzierung
- Tarifsteigerungen
Zum selben Tagesordnungspunkt
Inge Blask(spd)- Markus Höner(cdu)
Norwich Rüße(gru)
Zacharias Schalley(afd)- Silke Gorißen
Bianca Winkelmann(cdu)
Gregor Kaiser(gru)
Christian Untrieser(cdu)
Jan Matzoll(gru)
Andreas Bialas(spd)
Heike Wermer(cdu)- Hartmut Beucker(afd)
Ina Brandes
Raphael Tigges(cdu)
Angela Freimuth(fdp)
Julia Eisentraut(gru)- Daniel Zerbin(afd)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.