Redebeitrag

Andreas Bialas
- Fraktion
- spd
- Datum
- 30. November 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/49
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024) Einzelplan 15
Zusammenfassung
Der Redner kritisiert den sinkenden Kulturhaushalt in Nordrhein-Westfalen, weil die im Koalitionsvertrag versprochene Erhöhung gebrochen wurde und keine Änderungsanträge der Regierungsfraktionen vorliegen. Trotz schwieriger Zeiten werde bei der Kultur gekürzt, obwohl sie den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärkt. Abgelehnte Änderungsanträge zu Kinos, Soziokultur und Honorarordnung werden genannt. Der Beitrag fordert, vorhandene Spielräume sinnvoll zu nutzen, Prioritäten zu setzen und die Kommunalfinanzen über einen Altschuldenfonds zu sanieren, damit Kultur geschützt wird. Deshalb lehnt die SPD den Haushalt ab.
Kernaussagen
- Kulturhaushalt
- Koalitionsvertrag
- Änderungsanträge
- Kommunalfinanzen
- Honorarordnung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Inge Blask(spd)- Markus Höner(cdu)
Norwich Rüße(gru)
Zacharias Schalley(afd)- Silke Gorißen
Bianca Winkelmann(cdu)
Gregor Kaiser(gru)
Christian Untrieser(cdu)
Jan Matzoll(gru)
Heike Wermer(cdu)- Frank Jablonski(gru)
- Hartmut Beucker(afd)
Ina Brandes
Raphael Tigges(cdu)
Angela Freimuth(fdp)
Julia Eisentraut(gru)- Daniel Zerbin(afd)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.