Redebeitrag

Andreas Bialas

Fraktion
spd
Datum
30. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/49

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024) Einzelplan 15

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert den sinkenden Kulturhaushalt in Nordrhein-Westfalen, weil die im Koalitionsvertrag versprochene Erhöhung gebrochen wurde und keine Änderungsanträge der Regierungsfraktionen vorliegen. Trotz schwieriger Zeiten werde bei der Kultur gekürzt, obwohl sie den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärkt. Abgelehnte Änderungsanträge zu Kinos, Soziokultur und Honorarordnung werden genannt. Der Beitrag fordert, vorhandene Spielräume sinnvoll zu nutzen, Prioritäten zu setzen und die Kommunalfinanzen über einen Altschuldenfonds zu sanieren, damit Kultur geschützt wird. Deshalb lehnt die SPD den Haushalt ab.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.