Redebeitrag

Julia Eisentraut

Fraktion
gru
Datum
30. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/49

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024) Einzelplan 15

Zusammenfassung

Die Rede verteidigt den Haushaltsentwurf für Wissenschaft und Weiterbildung, weil trotz schwieriger Zeiten die Mittel für Hochschulen, klimaneutralen Hochschulbau, Digitalisierung und gemeinwohlorientierte Weiterbildung steigen. Kritisiert wird die SPD, die mehr Geld fordere, aber keine Gegenfinanzierung nenne und damit unrealistische Versprechen mache. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit gemeinsamer Anstrengungen mit Hochschulen und Weiterbildungseinrichtungen, um Arbeitsbedingungen zu verbessern, Familienfreundlichkeit zu fördern und Diskriminierungsschutz zu stärken. Indem die Rednerin auf eigene Akzente verweist, wirbt sie für Zustimmung zum Haushalt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.