Redebeitrag

Julia Eisentraut
- Fraktion
- gru
- Datum
- 30. November 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/49
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024) Einzelplan 15
Zusammenfassung
Die Rede verteidigt den Haushaltsentwurf für Wissenschaft und Weiterbildung, weil trotz schwieriger Zeiten die Mittel für Hochschulen, klimaneutralen Hochschulbau, Digitalisierung und gemeinwohlorientierte Weiterbildung steigen. Kritisiert wird die SPD, die mehr Geld fordere, aber keine Gegenfinanzierung nenne und damit unrealistische Versprechen mache. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit gemeinsamer Anstrengungen mit Hochschulen und Weiterbildungseinrichtungen, um Arbeitsbedingungen zu verbessern, Familienfreundlichkeit zu fördern und Diskriminierungsschutz zu stärken. Indem die Rednerin auf eigene Akzente verweist, wirbt sie für Zustimmung zum Haushalt.
Kernaussagen
- Wissenschaftsfinanzierung
- Hochschulbau
- Digitalisierung
- Weiterbildung
- Arbeitsbedingungen
Zum selben Tagesordnungspunkt
Inge Blask(spd)- Markus Höner(cdu)
Norwich Rüße(gru)
Zacharias Schalley(afd)- Silke Gorißen
Bianca Winkelmann(cdu)
Gregor Kaiser(gru)
Christian Untrieser(cdu)
Jan Matzoll(gru)
Andreas Bialas(spd)
Heike Wermer(cdu)- Frank Jablonski(gru)
- Hartmut Beucker(afd)
Ina Brandes
Raphael Tigges(cdu)
Angela Freimuth(fdp)- Daniel Zerbin(afd)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.