Redebeitrag

Bianca Winkelmann

Fraktion
cdu
Datum
30. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/49

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024) Einzelplan 15

Zusammenfassung

Bianca Winkelmann (CDU) betont in ihrer Rede die Bedeutung des Verbraucherschutzes und verweist auf die gute Aufstellung Nordrhein-Westfalens mit 63 Beratungsstellen. Sie hebt Schwerpunkte wie Energieberatung, Reduzierung von Lebensmittelverlusten und Verbraucherbildung hervor. Der Beitrag begründet die Erhöhung des Haushaltsansatzes um 400.000 Euro auf 3.635.000 Euro, damit die vielfältige Arbeit der Verbraucherzentrale fortgeführt werden kann. Zudem wird die mehrjährige Finanzierungsvereinbarung bis 2025 als solide Basis gelobt. Die Rednerin dankt den Mitarbeitenden und der Ministerin und fordert SPD und FDP auf, dem Haushalt zuzustimmen, weil Verbraucherschutz verlässliche Politik erfordere.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.