Redebeitrag

Bianca Winkelmann
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 30. November 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/49
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024) Einzelplan 15
Zusammenfassung
Bianca Winkelmann (CDU) betont in ihrer Rede die Bedeutung des Verbraucherschutzes und verweist auf die gute Aufstellung Nordrhein-Westfalens mit 63 Beratungsstellen. Sie hebt Schwerpunkte wie Energieberatung, Reduzierung von Lebensmittelverlusten und Verbraucherbildung hervor. Der Beitrag begründet die Erhöhung des Haushaltsansatzes um 400.000 Euro auf 3.635.000 Euro, damit die vielfältige Arbeit der Verbraucherzentrale fortgeführt werden kann. Zudem wird die mehrjährige Finanzierungsvereinbarung bis 2025 als solide Basis gelobt. Die Rednerin dankt den Mitarbeitenden und der Ministerin und fordert SPD und FDP auf, dem Haushalt zuzustimmen, weil Verbraucherschutz verlässliche Politik erfordere.
Kernaussagen
- Verbraucherzentrale
- Energieberatung
- Lebensmittelverluste
- Verbraucherbildung
- Haushaltserhöhung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Inge Blask(spd)- Markus Höner(cdu)
Norwich Rüße(gru)
Zacharias Schalley(afd)- Silke Gorißen
Gregor Kaiser(gru)
Christian Untrieser(cdu)
Jan Matzoll(gru)
Andreas Bialas(spd)
Heike Wermer(cdu)- Frank Jablonski(gru)
- Hartmut Beucker(afd)
Ina Brandes
Raphael Tigges(cdu)
Angela Freimuth(fdp)
Julia Eisentraut(gru)- Daniel Zerbin(afd)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.