Redebeitrag

Markus Höner

Fraktion
cdu
Datum
30. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/49

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024) Einzelplan 15

Zusammenfassung

Die Rede zur Diskussion des Einzelplans 15 für Landwirtschaft und Verbraucherschutz beleuchtet die Herausforderungen des leicht reduzierten Haushaltsvolumens. Die Regierung betont, dass durch gezielte Investitionen in die Wiederbewaldung, die Förderung des Ökolandbaus und die Unterstützung bäuerlicher Familienbetriebe eine zukunftsfähige und regionale Lebensmittelversorgung gesichert wird. Die Zustimmung zum Haushalt wird dadurch begründet, dass verantwortungsvoll in notwendige Zukunftsthemen investiert wird. Im Gegensatz dazu kritisiert die Opposition die Prioritätensetzung, da Kürzungen bei der Tierhaltung und der Dorferneuerung zu sehen sind, was die Transformation der Landwirtschaft behindert.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.