Redebeitrag

Hartmut Beucker

Fraktion
afd
Datum
30. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/49

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024) Einzelplan 15

Zusammenfassung

Der Redner fordert eine gezielte Stärkung kultureller Angebote für jedermann und Kinder, wie Programme für musikalische Bildung und die Pflege lokaler Kulturstätten, da diese Bereiche nicht eingespart werden dürfen. Gleichzeitig schlägt die AfD einen Abbau der Subventionen um zehn bis zwanzig Prozent für bestimmte Bereiche vor, weil eine übermäßige Privilegierung des Kulturbetriebs kritisch gesehen wird und Alternativen wie Sponsoring stärker genutzt werden sollten. Besonders scharf kritisiert wird die Förderung politisch-ideologischer Projekte, da die Unterstützung von Kulturförderung nicht mit der Anfeindung eines Landes vereinbar sein darf, weshalb der gesamte Etat abgelehnt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.