Redebeitrag
Hartmut Beucker
- Fraktion
- afd
- Datum
- 30. November 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/49
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024) Einzelplan 15
Zusammenfassung
Der Redner fordert eine gezielte Stärkung kultureller Angebote für jedermann und Kinder, wie Programme für musikalische Bildung und die Pflege lokaler Kulturstätten, da diese Bereiche nicht eingespart werden dürfen. Gleichzeitig schlägt die AfD einen Abbau der Subventionen um zehn bis zwanzig Prozent für bestimmte Bereiche vor, weil eine übermäßige Privilegierung des Kulturbetriebs kritisch gesehen wird und Alternativen wie Sponsoring stärker genutzt werden sollten. Besonders scharf kritisiert wird die Förderung politisch-ideologischer Projekte, da die Unterstützung von Kulturförderung nicht mit der Anfeindung eines Landes vereinbar sein darf, weshalb der gesamte Etat abgelehnt wird.
Kernaussagen
- Kulturhaushalt
- Förderung lokaler Kultur
- Subventionsabbau
- Ideologische Projekte
Zum selben Tagesordnungspunkt
Inge Blask(spd)- Markus Höner(cdu)
Norwich Rüße(gru)
Zacharias Schalley(afd)- Silke Gorißen
Bianca Winkelmann(cdu)
Gregor Kaiser(gru)
Christian Untrieser(cdu)
Jan Matzoll(gru)
Andreas Bialas(spd)
Heike Wermer(cdu)- Frank Jablonski(gru)
Ina Brandes
Raphael Tigges(cdu)
Angela Freimuth(fdp)
Julia Eisentraut(gru)- Daniel Zerbin(afd)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.