Redebeitrag

Zacharias Schalley
- Fraktion
- afd
- Datum
- 30. November 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/49
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024) Einzelplan 15
Zusammenfassung
Der Redner kritisiert den Verbraucherschutz in NRW als Symbolpolitik: Statt die Ursachen hoher Energie- und Lebenshaltungskosten zu bekämpfen, finanziere die Landesregierung Beratungsstellen, die die Symptome lindern, weil die Ampel-Energiepolitik die Menschen in den finanziellen Ruin treibe. Zudem greift er die Agrarpolitik an: Die Koalition aus CDU und Grünen erhöhe ständig Tierwohl- und Umweltauflagen, ohne Finanzierung oder Planungssicherheit zu bieten, was Bauern überlaste, Ökolandbau scheitere am Markt und der ländliche Raum werde durch Windkraft und Naturschutzflächen entwertet. Nur die AfD stehe für eine Landwirtschaftspolitik mit Rückgrat, die Lebensmittelproduktion und bäuerliche Interessen priorisiere.
Kernaussagen
- Verbraucherschutz
- Energiekosten
- Tierwohlauflagen
- Ökolandbau
- Landwirtschaft
Zum selben Tagesordnungspunkt
Inge Blask(spd)- Markus Höner(cdu)
Norwich Rüße(gru)- Silke Gorißen
Bianca Winkelmann(cdu)
Gregor Kaiser(gru)
Christian Untrieser(cdu)
Jan Matzoll(gru)
Andreas Bialas(spd)
Heike Wermer(cdu)- Frank Jablonski(gru)
- Hartmut Beucker(afd)
Ina Brandes
Raphael Tigges(cdu)
Angela Freimuth(fdp)
Julia Eisentraut(gru)- Daniel Zerbin(afd)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.