Redebeitrag
Silke Gorißen
- Datum
- 30. November 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/49
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024) Einzelplan 15
Zusammenfassung
Die fraktionslose Rednerin verteidigt den Haushalt des Landwirtschafts- und Verbraucherschutzministeriums Nordrhein-Westfalen, indem sie sechs Schwerpunkte darlegt: Förderung umweltfreundlicher Bewirtschaftung und Tierwohl, Vermarktung regionaler Erzeugnisse, Tierschutz und Tierseuchenbekämpfung, klimaresiliente Wiederaufforstung und Waldbrandprävention, Förderung ländlicher Räume sowie Stärkung des Verbraucherschutzes. Kritisiert wird die Opposition, weil sie keine Sparvorschläge gemacht und in Berlin bei der Finanzierung der Agrarwende nicht unterstützt habe. Der Beitrag begründet die Investitionen mit der Bedeutung der Landwirtschaft für Ernährungssicherheit und ländliche Lebensräume, damit regionale Erzeugung und Daseinsvorsorge gestärkt werden, und verweist auf konkrete Programme wie das Sofortprogramm bäuerliche Landwirtschaft und die Dorfentwicklung.
Kernaussagen
- Agrarumweltmaßnahmen
- Tierwohl
- Wiederaufforstung
- Dorfentwicklung
- Verbraucherschutz
Zum selben Tagesordnungspunkt
Inge Blask(spd)- Markus Höner(cdu)
Norwich Rüße(gru)
Zacharias Schalley(afd)
Bianca Winkelmann(cdu)
Gregor Kaiser(gru)
Christian Untrieser(cdu)
Jan Matzoll(gru)
Andreas Bialas(spd)
Heike Wermer(cdu)- Frank Jablonski(gru)
- Hartmut Beucker(afd)
Ina Brandes
Raphael Tigges(cdu)
Angela Freimuth(fdp)
Julia Eisentraut(gru)- Daniel Zerbin(afd)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.