Redebeitrag

Silke Gorißen

Datum
30. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/49

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024) Einzelplan 15

Zusammenfassung

Die fraktionslose Rednerin verteidigt den Haushalt des Landwirtschafts- und Verbraucherschutzministeriums Nordrhein-Westfalen, indem sie sechs Schwerpunkte darlegt: Förderung umweltfreundlicher Bewirtschaftung und Tierwohl, Vermarktung regionaler Erzeugnisse, Tierschutz und Tierseuchenbekämpfung, klimaresiliente Wiederaufforstung und Waldbrandprävention, Förderung ländlicher Räume sowie Stärkung des Verbraucherschutzes. Kritisiert wird die Opposition, weil sie keine Sparvorschläge gemacht und in Berlin bei der Finanzierung der Agrarwende nicht unterstützt habe. Der Beitrag begründet die Investitionen mit der Bedeutung der Landwirtschaft für Ernährungssicherheit und ländliche Lebensräume, damit regionale Erzeugung und Daseinsvorsorge gestärkt werden, und verweist auf konkrete Programme wie das Sofortprogramm bäuerliche Landwirtschaft und die Dorfentwicklung.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.