Redebeitrag

Raphael Tigges
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 30. November 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/49
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024) Einzelplan 15
Zusammenfassung
Raphael Tigges begründet den Wissenschaftshaushalt mit den schwierigen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen und den Folgen von Ukraine-Krieg, Corona-Pandemie und Hamas-Angriff, weshalb die Koalition aus CDU und Grünen trotzdem Schwerpunkte auf Bildung, Kinder, innere Sicherheit und klimaneutrale Transformation legt. Kritisiert werden die Änderungsanträge der SPD als unseriös, weil sie Millionenbeträge ohne Verantwortung fordern. Der Beitrag begründet Investitionen in Hochschulsanierung, die Medizinische Fakultät OWL, zusätzliche Studienplätze und Weiterbildung damit, Planungssicherheit zu schaffen und den Wissenschaftsstandort NRW im internationalen Wettbewerb zu stärken.
Kernaussagen
- Wissenschaftshaushalt
- Hochschulsanierung
- Medizinische Fakultät OWL
- Studienplatzkapazitäten
- Weiterbildungsförderung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Inge Blask(spd)- Markus Höner(cdu)
Norwich Rüße(gru)
Zacharias Schalley(afd)- Silke Gorißen
Bianca Winkelmann(cdu)
Gregor Kaiser(gru)
Christian Untrieser(cdu)
Jan Matzoll(gru)
Andreas Bialas(spd)
Heike Wermer(cdu)- Frank Jablonski(gru)
- Hartmut Beucker(afd)
Ina Brandes
Angela Freimuth(fdp)
Julia Eisentraut(gru)- Daniel Zerbin(afd)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.