Redebeitrag

Raphael Tigges

Fraktion
cdu
Datum
30. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/49

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024) Einzelplan 15

Zusammenfassung

Raphael Tigges begründet den Wissenschaftshaushalt mit den schwierigen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen und den Folgen von Ukraine-Krieg, Corona-Pandemie und Hamas-Angriff, weshalb die Koalition aus CDU und Grünen trotzdem Schwerpunkte auf Bildung, Kinder, innere Sicherheit und klimaneutrale Transformation legt. Kritisiert werden die Änderungsanträge der SPD als unseriös, weil sie Millionenbeträge ohne Verantwortung fordern. Der Beitrag begründet Investitionen in Hochschulsanierung, die Medizinische Fakultät OWL, zusätzliche Studienplätze und Weiterbildung damit, Planungssicherheit zu schaffen und den Wissenschaftsstandort NRW im internationalen Wettbewerb zu stärken.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.