Redebeitrag

Ina Brandes

Datum
30. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/49

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024) Einzelplan 15

Zusammenfassung

Ina Brandes betont die Verantwortung des Landes Nordrhein-Westfalen für die vielfältige Kulturlandschaft und nennt sechs Schwerpunkte: Unterstützung bei Tarifkosten, Mindesthonorare, kulturelle Bildung, Diversität, ökologische Nachhaltigkeit und Beratung. Weil die Haushaltslage schwierig ist, müssen Prioritäten gesetzt werden, damit Kultureinrichtungen trotz Kostensteigerungen verlässlich gefördert bleiben. Kritisiert wird, dass der Kulturetat nur unterdurchschnittlich wächst, die Studierendenwerke keine dauerhafte Finanzierung erhalten und der Landeszentrale für politische Bildung Stellen entzogen werden, wodurch deren Aufgaben kaum erfüllbar seien.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.