Redebeitrag

Ina Brandes
- Datum
- 30. November 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/49
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024) Einzelplan 15
Zusammenfassung
Ina Brandes betont die Verantwortung des Landes Nordrhein-Westfalen für die vielfältige Kulturlandschaft und nennt sechs Schwerpunkte: Unterstützung bei Tarifkosten, Mindesthonorare, kulturelle Bildung, Diversität, ökologische Nachhaltigkeit und Beratung. Weil die Haushaltslage schwierig ist, müssen Prioritäten gesetzt werden, damit Kultureinrichtungen trotz Kostensteigerungen verlässlich gefördert bleiben. Kritisiert wird, dass der Kulturetat nur unterdurchschnittlich wächst, die Studierendenwerke keine dauerhafte Finanzierung erhalten und der Landeszentrale für politische Bildung Stellen entzogen werden, wodurch deren Aufgaben kaum erfüllbar seien.
Kernaussagen
- Kulturförderung
- Mindesthonorare
- Studierendenwerke
- Politische Bildung
- Kulturelle Bildung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Inge Blask(spd)- Markus Höner(cdu)
Norwich Rüße(gru)
Zacharias Schalley(afd)- Silke Gorißen
Bianca Winkelmann(cdu)
Gregor Kaiser(gru)
Christian Untrieser(cdu)
Jan Matzoll(gru)
Andreas Bialas(spd)
Heike Wermer(cdu)- Frank Jablonski(gru)
- Hartmut Beucker(afd)
Raphael Tigges(cdu)
Angela Freimuth(fdp)
Julia Eisentraut(gru)- Daniel Zerbin(afd)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.