Redebeitrag

Norwich Rüße
- Fraktion
- gru
- Datum
- 30. November 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/49
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024) Einzelplan 15
Zusammenfassung
Der Beitrag bilanziert das Agrarjahr, das von Dauerregen, schwieriger Ernte und Aussaat sowie der offenen Zukunftsfrage der bäuerlichen Landwirtschaft geprägt war. Kritisiert wird, dass die FDP im Landtag mehr Unterstützung verlangt, während der Bundesfinanzminister die Borchert-Pläne durch seine Finanzpolitik ausbremst, weshalb die Vorwürfe als unglaubwürdig und die Klagen als Krokodilstränen gelten. Zudem wird ein Haushaltsantrag über 30 Millionen Euro zur Umrüstung von Biogasanlagen zurückgewiesen, weil eine Anhörung im Umweltausschuss ergab, dass diese Umrüstung nicht gebraucht wird und die Förderung daher sinnlos wäre. Der Beitrag endet mit einer Zwischenfrage.
Kernaussagen
- Borchert-Pläne
- Biogasanlagen-Umrüstung
- Agrarhaushalt
- Wetterextreme
- bäuerliche Landwirtschaft
Zum selben Tagesordnungspunkt
Inge Blask(spd)- Markus Höner(cdu)
Zacharias Schalley(afd)- Silke Gorißen
Bianca Winkelmann(cdu)
Gregor Kaiser(gru)
Christian Untrieser(cdu)
Jan Matzoll(gru)
Andreas Bialas(spd)
Heike Wermer(cdu)- Frank Jablonski(gru)
- Hartmut Beucker(afd)
Ina Brandes
Raphael Tigges(cdu)
Angela Freimuth(fdp)
Julia Eisentraut(gru)- Daniel Zerbin(afd)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.