Redebeitrag

Norwich Rüße

Fraktion
gru
Datum
30. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/49

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024) Einzelplan 15

Zusammenfassung

Der Beitrag bilanziert das Agrarjahr, das von Dauerregen, schwieriger Ernte und Aussaat sowie der offenen Zukunftsfrage der bäuerlichen Landwirtschaft geprägt war. Kritisiert wird, dass die FDP im Landtag mehr Unterstützung verlangt, während der Bundesfinanzminister die Borchert-Pläne durch seine Finanzpolitik ausbremst, weshalb die Vorwürfe als unglaubwürdig und die Klagen als Krokodilstränen gelten. Zudem wird ein Haushaltsantrag über 30 Millionen Euro zur Umrüstung von Biogasanlagen zurückgewiesen, weil eine Anhörung im Umweltausschuss ergab, dass diese Umrüstung nicht gebraucht wird und die Förderung daher sinnlos wäre. Der Beitrag endet mit einer Zwischenfrage.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.