Redebeitrag

Jan Matzoll
- Fraktion
- gru
- Datum
- 30. November 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/49
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024) Einzelplan 15
Zusammenfassung
Der Beitrag behandelt den Einzelplan 14 für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie, der trotz knapper Kassen gezielt Prioritäten setzt, damit Nordrhein-Westfalen wettbewerbsfähig bleibt und Arbeitsplätze gesichert werden. Matzoll begründet Investitionen in Klimaneutralität und Energiewende als entscheidend, weil sonst Wertschöpfung und Know-how unwiederbringlich verloren gehen. Kritisiert wird die unsichere Finanzierung nach dem Bundesverfassungsgerichtsurteil, die Unternehmen verunsichert und Investitionen hemmt. Deshalb fordert der Beitrag Förderung von Wasserstoff, grünem Stahl und Innovationen, um Wertschöpfungsketten zu stärken und Dominoeffekte zu vermeiden, sowie flankierende Maßnahmen für EU- und Bundesmittel und beschleunigte Genehmigungsverfahren.
Kernaussagen
- Wasserstoffwirtschaft
- grüner Stahl
- Innovationsförderung
- Energiewende
- Genehmigungsbeschleunigung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Inge Blask(spd)- Markus Höner(cdu)
Norwich Rüße(gru)
Zacharias Schalley(afd)- Silke Gorißen
Bianca Winkelmann(cdu)
Gregor Kaiser(gru)
Christian Untrieser(cdu)
Andreas Bialas(spd)
Heike Wermer(cdu)- Frank Jablonski(gru)
- Hartmut Beucker(afd)
Ina Brandes
Raphael Tigges(cdu)
Angela Freimuth(fdp)
Julia Eisentraut(gru)- Daniel Zerbin(afd)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.