Redebeitrag

Jan Matzoll

Fraktion
gru
Datum
30. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/49

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024) Einzelplan 15

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt den Einzelplan 14 für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie, der trotz knapper Kassen gezielt Prioritäten setzt, damit Nordrhein-Westfalen wettbewerbsfähig bleibt und Arbeitsplätze gesichert werden. Matzoll begründet Investitionen in Klimaneutralität und Energiewende als entscheidend, weil sonst Wertschöpfung und Know-how unwiederbringlich verloren gehen. Kritisiert wird die unsichere Finanzierung nach dem Bundesverfassungsgerichtsurteil, die Unternehmen verunsichert und Investitionen hemmt. Deshalb fordert der Beitrag Förderung von Wasserstoff, grünem Stahl und Innovationen, um Wertschöpfungsketten zu stärken und Dominoeffekte zu vermeiden, sowie flankierende Maßnahmen für EU- und Bundesmittel und beschleunigte Genehmigungsverfahren.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.