Redebeitrag

Heike Wermer

Fraktion
cdu
Datum
30. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/49

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024) Einzelplan 15

Zusammenfassung

Heike Wermer verteidigt den Kulturhaushalt 2024, der trotz eines Rückgangs um 7,5 Millionen Euro keine Kürzungen bei konkreten Projekten vorsieht, weil nur ungenutzte Mittel der Stärkungsinitiative reduziert werden. Angesichts von Rezession, Inflation und Krisen unterstützt die Rednerin die Prioritätensetzung der Landesregierung auf Kinder, Bildung und innere Sicherheit. Der Beitrag begründet die Einführung von Honoraruntergrenzen zur Verbesserung der sozialen Lage von Künstlerinnen und Künstlern sowie Investitionen in bauliche und energetische Sanierungen, um Kulturstätten nachhaltig zu erhalten. Yvonne Gebauer kritisiert dagegen die Kürzungen als Wortbruch, da der Koalitionsvertrag eine schrittweise Erhöhung des Kulturetats um 50 Prozent verspricht, was die Kulturszene verunsichere und das kulturelle Angebot ausdünne.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.