Redebeitrag

Angela Freimuth
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 30. November 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/49
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024) Einzelplan 15
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit dem Einzelplan für Wissenschaft und Forschung und begrüßt den Mittelaufwuchs sowie die Fortsetzung der Hochschulvereinbarung, kritisiert jedoch die Prioritätensetzung der Landesregierung. Weil die Studierendenwerke keine Anpassung erhalten und die Forschungsausgaben um 2,7 Prozent sinken, entstehen Defizite, die Innovationen gefährden. Zudem wird der Sanierungsstau an Hochschulen und Kliniken trotz erkannten Bedarfs nur unzureichend finanziert. Die Rede fordert bessere Arbeitsbedingungen und warnt vor einer Schwächung der Landeszentrale für politische Bildung, damit die Demokratiebildung gestärkt wird. Beispielsweise fehlen Mittel für Fusionsforschung und Einstein-Teleskop, weshalb die Kritik an der Kürzung als falsches Signal für den Wissenschaftsbetrieb gewertet wird.
Kernaussagen
- Wissenschafts- und Forschungsausgaben
- Studierendenwerke
- Hochschulsanierung
- Landeszentrale für politische Bildung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Inge Blask(spd)- Markus Höner(cdu)
Norwich Rüße(gru)
Zacharias Schalley(afd)- Silke Gorißen
Bianca Winkelmann(cdu)
Gregor Kaiser(gru)
Christian Untrieser(cdu)
Jan Matzoll(gru)
Andreas Bialas(spd)
Heike Wermer(cdu)- Frank Jablonski(gru)
- Hartmut Beucker(afd)
Ina Brandes
Raphael Tigges(cdu)
Julia Eisentraut(gru)- Daniel Zerbin(afd)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.