Redebeitrag

Angela Freimuth

Fraktion
fdp
Datum
30. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/49

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024) Einzelplan 15

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem Einzelplan für Wissenschaft und Forschung und begrüßt den Mittelaufwuchs sowie die Fortsetzung der Hochschulvereinbarung, kritisiert jedoch die Prioritätensetzung der Landesregierung. Weil die Studierendenwerke keine Anpassung erhalten und die Forschungsausgaben um 2,7 Prozent sinken, entstehen Defizite, die Innovationen gefährden. Zudem wird der Sanierungsstau an Hochschulen und Kliniken trotz erkannten Bedarfs nur unzureichend finanziert. Die Rede fordert bessere Arbeitsbedingungen und warnt vor einer Schwächung der Landeszentrale für politische Bildung, damit die Demokratiebildung gestärkt wird. Beispielsweise fehlen Mittel für Fusionsforschung und Einstein-Teleskop, weshalb die Kritik an der Kürzung als falsches Signal für den Wissenschaftsbetrieb gewertet wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.