Redebeitrag
Carolin Kirsch
- Fraktion
- spd
- Datum
- 6. Mai 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/121
Fragestunde Mündliche Anfrage
Zusammenfassung
In der Fragestunde möchte die Abgeordnete Kirsch wissen, ob Ministerpräsident Wüst nachgefragt hat, ob sich die Amtsführung von Ministerin Scharrenbach geändert hat. Der Minister erklärt, die Ministerin habe die Kritik im Ausschuss angenommen, was ihr bereits vorher gegenüber geäußert worden sei. Da der Vorgang bekannt war, sei keine Kontrolle nötig gewesen, weil im Ressort eine Lösung im Sinne des Betroffenen gesucht wurde. Der Ministerpräsident lege Wert darauf, dass Missstände oder entsprechende Wahrnehmungen abgestellt werden, weshalb er sich dafür interessiere und entsprechende Erwartungen formuliere.
Kernaussagen
- Amtsführung
- Kritikannahme
- Nachfrage
- Missstandsabstellung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Marcel Hafke(fdp)
Ina Blumenthal(spd)- Carlo Clemens(afd)
Rodion Bakum(spd)
Christian Dahm(spd)
Sebastian Watermeier(spd)- Hartmut Beucker(afd)
- Justus Moor(spd)
Christin Siebel(spd)- Rech(fdp)
- Silvia Gosewinkel(spd)
- Kristin Kapteinat(spd)
- Thorsten Klute(spd)
Nina Andrieshen(spd)- Andrea Reh(spd)
Frank Börner(spd)
Angela Freimuth(fdp)
Hartmut Ganzke(spd)- Sven Werner Tritschler(afd)
Werner Pfeil(fdp)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.