Redebeitrag

Carolin Kirsch

Fraktion
spd
Datum
6. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/121

Fragestunde Mündliche Anfrage

Zusammenfassung

In der Fragestunde möchte die Abgeordnete Kirsch wissen, ob Ministerpräsident Wüst nachgefragt hat, ob sich die Amtsführung von Ministerin Scharrenbach geändert hat. Der Minister erklärt, die Ministerin habe die Kritik im Ausschuss angenommen, was ihr bereits vorher gegenüber geäußert worden sei. Da der Vorgang bekannt war, sei keine Kontrolle nötig gewesen, weil im Ressort eine Lösung im Sinne des Betroffenen gesucht wurde. Der Ministerpräsident lege Wert darauf, dass Missstände oder entsprechende Wahrnehmungen abgestellt werden, weshalb er sich dafür interessiere und entsprechende Erwartungen formuliere.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.