Redebeitrag
Kristin Kapteinat
- Fraktion
- spd
- Datum
- 6. Mai 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/121
Fragestunde Mündliche Anfrage
Zusammenfassung
In der Fragestunde des Landtags geht es um die Aufklärung eines Vorfalls, zu dem laut Minister Liminski ein Schreiben und ein Vermerk von außen vorliegen. Kapteinat fragt nach weiterer Mail- oder Chatkommunikation, worauf der Minister erklärt, dass ihm interne Aufzeichnungen nicht bekannt seien; einen weiteren Austausch innerhalb der Staatskanzlei hält er nicht für sachgerecht, weil der Umgang mit den Betreffenden und den zur Lösung Beitragenden wichtiger sei. Auf die Nachfrage, ob neben dem eigenen Ressort und dem von Scharrenbach weitere Ressorts beteiligt waren, verneint Liminski dies. Die Befragung dient damit der Transparenz und der Klärung von Verantwortlichkeiten.
Kernaussagen
- Staatskanzlei
- Mail- und Chatkommunikation
- Vermerk
- Ressortbeteiligung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Marcel Hafke(fdp)
Ina Blumenthal(spd)- Carlo Clemens(afd)
Rodion Bakum(spd)
Christian Dahm(spd)
Sebastian Watermeier(spd)- Hartmut Beucker(afd)
- Justus Moor(spd)
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- Silvia Gosewinkel(spd)
- Thorsten Klute(spd)
Nina Andrieshen(spd)- Andrea Reh(spd)
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Hartmut Ganzke(spd)- Sven Werner Tritschler(afd)
Werner Pfeil(fdp)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.