Redebeitrag

Kristin Kapteinat

Fraktion
spd
Datum
6. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/121

Fragestunde Mündliche Anfrage

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Landtags geht es um die Aufklärung eines Vorfalls, zu dem laut Minister Liminski ein Schreiben und ein Vermerk von außen vorliegen. Kapteinat fragt nach weiterer Mail- oder Chatkommunikation, worauf der Minister erklärt, dass ihm interne Aufzeichnungen nicht bekannt seien; einen weiteren Austausch innerhalb der Staatskanzlei hält er nicht für sachgerecht, weil der Umgang mit den Betreffenden und den zur Lösung Beitragenden wichtiger sei. Auf die Nachfrage, ob neben dem eigenen Ressort und dem von Scharrenbach weitere Ressorts beteiligt waren, verneint Liminski dies. Die Befragung dient damit der Transparenz und der Klärung von Verantwortlichkeiten.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.