Redebeitrag

Rech

Fraktion
fdp
Datum
6. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/121

Fragestunde Mündliche Anfrage

Zusammenfassung

Die Abgeordnete Müller-Rech erkundigt sich beim Minister, ob die Äußerungen von Ministerin Scharrenbach gegenüber Beschäftigten und Presse nach dem SPIEGEL-Artikel mit der Staatskanzlei oder dem Ministerium abgestimmt wurden oder ob es sich lediglich um eine Information handelte. Liminski entgegnet, dass die öffentliche Kommunikation zwischen Fachressorts und Staatskanzlei üblicherweise abgestimmt wird, sobald ein Thema öffentliche Relevanz erreicht. Da dies hier der Fall gewesen sei, habe die übliche Abstimmung stattgefunden. Die Antwort begründet das Vorgehen mit gängiger Praxis und der öffentlichen Bedeutung des Themas, ohne auf den konkreten Inhalt der Statements einzugehen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.