Redebeitrag
Rech
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 6. Mai 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/121
Fragestunde Mündliche Anfrage
Zusammenfassung
Die Abgeordnete Müller-Rech erkundigt sich beim Minister, ob die Äußerungen von Ministerin Scharrenbach gegenüber Beschäftigten und Presse nach dem SPIEGEL-Artikel mit der Staatskanzlei oder dem Ministerium abgestimmt wurden oder ob es sich lediglich um eine Information handelte. Liminski entgegnet, dass die öffentliche Kommunikation zwischen Fachressorts und Staatskanzlei üblicherweise abgestimmt wird, sobald ein Thema öffentliche Relevanz erreicht. Da dies hier der Fall gewesen sei, habe die übliche Abstimmung stattgefunden. Die Antwort begründet das Vorgehen mit gängiger Praxis und der öffentlichen Bedeutung des Themas, ohne auf den konkreten Inhalt der Statements einzugehen.
Kernaussagen
- Kommunikationsabstimmung
- Staatskanzlei
- SPIEGEL-Artikel
- Öffentlichkeitsarbeit
Zum selben Tagesordnungspunkt
Marcel Hafke(fdp)
Ina Blumenthal(spd)- Carlo Clemens(afd)
Rodion Bakum(spd)
Christian Dahm(spd)
Sebastian Watermeier(spd)- Hartmut Beucker(afd)
- Justus Moor(spd)
Christin Siebel(spd)- Silvia Gosewinkel(spd)
- Kristin Kapteinat(spd)
- Thorsten Klute(spd)
Nina Andrieshen(spd)- Andrea Reh(spd)
Frank Börner(spd)
Angela Freimuth(fdp)- Carolin Kirsch(spd)
Hartmut Ganzke(spd)- Sven Werner Tritschler(afd)
Werner Pfeil(fdp)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.