Redebeitrag

Christian Dahm

Fraktion
spd
Datum
6. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/121

Fragestunde Mündliche Anfrage

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert den Umgang mit gewählten Personalratsmitgliedern anlässlich einer Sondersitzung, weil dadurch der Eindruck einer politischen Aktion gegen eine Ministerin erweckt und die Arbeit von Personalräten diskreditiert werde. Deshalb wird der Minister gefragt, wie das Gespräch mit dem Personalrat aus dem Geschäftsbereich des Innenministeriums zustande gekommen ist; eine Antwort erfolgt unter Verweis auf Vertrauensschutz für Eingaben nicht. Ergänzend wird nach einer Führungsklausur und möglichen Verhaltensregeln sowie externer Moderation gefragt, wozu nur begrenzte Kenntnis eingeräumt wird, sodass konkrete Ergebnisse offenbleiben und die Aufklärung unvollständig bleibt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.